Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Ersatz eines entstandenen materiellen Schadens wegen Verschuldens bei Vertragsanbahnung aufgrund einer Verkehrssicherungspflichtverletzung

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 823
  Verkehrssicherungspflichten für Verkaufsräume in einem "Großhandelsmarkt"

Papierfundstellen

• NZV 2002, 271

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Köln, 19.10.1994 - 11 U 78/94

  Verkehrssicherungspflicht in der Gemüseabteilung eines SB-Ladens - …

  Auszug aus OLG Hamm, 06.11.2000 - 6 U 34/00

  Für den Bereich von Obst- und Gemüseständen in Einzelhandelsmärkten, in denen Kunden oft die Ware selbst auswählen, verpacken und abwiegen können, wurden wiederholt Reinigungsintervalle von 15 bis 20 Minuten als angemessen angesehen (vgl. OLG Stuttgart VersR 91, 441; OLG Koblenz MDR 94, 1191 = NJW-RR 95, 158; auch OLG Köln JMBl. NW 99, 38, 39) während eine nur stündliche Reinigung zumindest in der lebhaften Geschäftszeit als wohl unzureichend gewertet wurde (vgl. OLG Köln VersR 95, 356).

  Denn auch wenn dies nicht der Fall war und die Fußbodenkontrolle am Unfalltage nur zufällig erfolgt wäre, würde dies nicht zu einer Haftung der Beklagten führen (vgl. dazu OLG Köln VersR 95, 356).

• OLG Koblenz, 27.09.1994 - 3 U 1595/93

  Verkehrssicherungspflicht für den Fußboden der Obst- und Gemüseabteilung eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 06.11.2000 - 6 U 34/00

  Für den Bereich von Obst- und Gemüseständen in Einzelhandelsmärkten, in denen Kunden oft die Ware selbst auswählen, verpacken und abwiegen können, wurden wiederholt Reinigungsintervalle von 15 bis 20 Minuten als angemessen angesehen (vgl. OLG Stuttgart VersR 91, 441; OLG Koblenz MDR 94, 1191 = NJW-RR 95, 158; auch OLG Köln JMBl. NW 99, 38, 39) während eine nur stündliche Reinigung zumindest in der lebhaften Geschäftszeit als wohl unzureichend gewertet wurde (vgl. OLG Köln VersR 95, 356).
• OLG Stuttgart, 29.08.1989 - 12 U 95/89

  Sicherungspflicht am Obst-und Gemüsestand im Supermarkt

  Auszug aus OLG Hamm, 06.11.2000 - 6 U 34/00

  Für den Bereich von Obst- und Gemüseständen in Einzelhandelsmärkten, in denen Kunden oft die Ware selbst auswählen, verpacken und abwiegen können, wurden wiederholt Reinigungsintervalle von 15 bis 20 Minuten als angemessen angesehen (vgl. OLG Stuttgart VersR 91, 441; OLG Koblenz MDR 94, 1191 = NJW-RR 95, 158; auch OLG Köln JMBl. NW 99, 38, 39) während eine nur stündliche Reinigung zumindest in der lebhaften Geschäftszeit als wohl unzureichend gewertet wurde (vgl. OLG Köln VersR 95, 356).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2009 - L 17 U 256/08

  Verwaltungsverfahren - Anwendung des § 44 Abs. 1 SGB X - Prüfungsumfang und …

  Das Sozialgericht (SG) Düsseldorf hat die dagegen erhobenen Klagen zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung miteinander verbunden und mit Urteil vom 17.05.2005 abgewiesen (S 6 U 34/00).
• SG Düsseldorf, 18.11.2008 - S 16 U 245/07

  Anspruch auf Neufeststellung einer Berufskrankheit im Wege des § 44 …

  Wegen des Sach- und Streitstandes im Einzelnen wird auf die Gerichtsakten, die Akten der Beklagten und die Vorprozessakten S 6 U 34/00 (L 15 U 193/05) Bezug genommen.